Rechtsfreier Chaosraum

So ich bin zurück aus Island, leider war Internet dann doch nicht überall so gut verfügbar wie ich am Anfang gedacht habe. Das Blech dass da die letzten Tage von der guten Zensursula kam hab ich natürlich trotzdem mitbekommen:

Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar.20Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.

Ich erspare mir mal Kommentare und Deutungen dazu, das haben andere schon viel besser nieder geschrieben.
Mit einiger Schadenfreude hab ich dann heute allerdings gelesen wie sie auch großflächig in anderen Bereichen versagt:

Elterngeld hin oder her, Deutschland muss als einziger EU-Staat einen Geburtenrückgang hinnehmen: Zu diesem Ergebnis kommt eine Vergleichsstudie aus Brüssel. Das Familienministerium weist die Untersuchung zurück - und bescheinigt den Statistikern Ahnungslosigkeit.

Wahahahaha, schön, die ist also nicht nur in Bereichen inkompetent in denen das Familienministerium eh nix zu suchen hat.